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News

SPANDAU STELLT SICH NEONAZIS ENTGEGEN

16.8.18

SPANDAU STELLT SICH NEONAZIS ENTGEGEN
CDU Spandau kritisiert Demo-Route


Die CDU Spandau kritisiert die genehmigte Route des
„Rudolf-Heß-Marsches“ scharf. Die Christdemokraten rufen die
Spandauerinnen und Spandauer zu friedlichen Protesten gegen den
Neonazi-Aufmarsch auf.

Laut Innenverwaltung sollen die anreisenden Neonazis von der
Schmidt-Knobelsdorf-Straße über den Seeburger Weg, die Maulbeerallee,
den Magistratsweg und den Brunsbütteler Weg bis zur Ecke Brunsbütteler
Damm und Nennhauser Damm (Abschlusskundgebung) laufen.

Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau,
erklärt:
„Innensenator Geisel hat erneut eine Chance vertan, den
Neonazi-Aufmarsch zu verhindern. Mit der heute kurzfristig
veröffentlichten Routenwahl durch die Innenverwaltung durch mehrere
Ortsteile verschafft er zudem den Neonazis unnötig viel Aufmerksamkeit.

In Wunsiedel ist bereits 2009 ein Demonstrationsverbot realisiert
worden, warum soll dies in Berlin nicht möglich sein? Nun werden wieder
Neonazis ihr widerliches Gedan-kengut auf die Straßen tragen. Es ist
unerträglich, dass ihnen mit einer Demonstrati-onsroute durch die
Wilhelmstadt und durch Staaken seitens des Innensenators sogar ein
größerer Radius eingeräumt wird als in den Vorjahren.

In der Wilhelmstadt ist ein friedlicher Protest organisiert. Uns dreht
sich der Magen um bei dem Gedanken, dass es in den Staakener
Wohngebieten bspw. entlang des Magistratsweges und des Brunsbütteler
Damms zu einem Neonazimarsch ohne friedlichen Protest oder zu
Auseinandersetzungen extremistischer Gruppen kommen könnte. Innensenator
und Polizei müssen die Demonstrationsroute verändern und den Radius
verkleinern, sonst werden viele 10.000 Menschen im Spandauer Zentrum, in
der Wilhelmstadt und in Staaken von der Neonazi-Demo betroffen sein.

Ich rufe die Spandauer Bevölkerung dazu auf, sich friedlich an dem
Protest des Bezirks gegen den Neonazi-Aufmarsch und ihres widerlichen
Gedankengutes zu beteiligen. Kommen Sie zum Fest der Demokratie, zeigen
Sie Gesicht für ein vielfältiges und offenes Spandau.“

Die CDU Spandau veranstaltet während des Neonazi-Aufmarsches gemeinsam
mit anderen Parteien zwischen 12 und 18 Uhr ein „Fest der Demokratie“ am
Standort des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses an der
Wilhelmstraße 23.


Ausweitung der Fährzeiten Kladow / Wannsee

16.8.18

Ausweitung der Fährzeiten

Die BVG wird ab Mai kommenden Jahres den Fährbetrieb zwischen Zehlendorf und Kladow ausweiten. Das teilte die BVG auf nach Nachfrage dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) mit.

Ab 2019 sollen für die Monate Mai bis August an allen Wochentagen die Fährzeiten um eine Stunde mit den Abfahrten 20.00 Uhr bzw. 20.30 Uhr ausgeweitet werden. Auch ist die BVG bestrebt eine Ausweitung der Fährzeiten auf alle Tage und möglichst für den Ganzjahresbetrieb zu erreichen, um auch den Fahrgästen, die aus beruflichen Gründen die Fähre F 10 nutzen, ein erweitertes Angebot bieten zu können. Sie  bringt diese Vorstellung weiterhin in die Gespräche mit dem Senat ein, heißt es in dem Antwortschreiben weiter.

"Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagt Swen Schulz. "Besser noch wäre ein zweites Schiff. Grundsätzlich ist die BVG sogar dafür. Doch die Umsetzung dieser Forderung erweist sich laut BVG leider als schwieriger als zunächst erwartet. So sei nach Gesprächen mit dem Fähr-Dienstleister, der Stern und Kreisschifffahrt Berlin, sowie nach Prüfung der bestehenden Verträge der Einsatz einer zweiten Fähre derzeit nicht möglich. Daher freut es mich zunächst dass die BVG und der Senat mit einem zusätzlichen Angebot für eine kleine Entlastung sorgen. Auf lange Sicht aber sollte es zum Einsatz eines zweites Schiffes kommen."


Kleine Badewiese: Renaturierungsvorhaben kommt voran

15.8.18

Kleine Badewiese: Renaturierungsvorhaben kommt voran
Parlamentarischer Staatssekretär unterstützt Kai Wegners Idee

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin prüft derzeit, wie das Ufer der Kleinen Badewiese mittelfristig wieder vollständig renaturiert werden kann. Dies teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dem Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner mit.

Am südlichen Ende der Kleinen Badewiese befindet sich bis heute ein gepflasterter Uferabschnitt aus dem Zweiten Weltkrieg. Dieser ermöglichte das Anlegen von Schiffen zur Belieferung des nahegelegenen Flugplatzes Gatow mit Flugzeugbenzin.

Kai Wegner hatte beim Bundesministerium angeregt, diesen Uferabschnitt an der Unterhavel vollständig vom Beton zu befreien und diese Maßnahme über das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" zu finanzieren. Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann begrüßte diese Idee und teilte nunmehr mit, dass die Umsetzung derzeit durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt geprüft werde.

Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner erklärt:
"Der gepflasterte Uferabschnitt wird schon längst nicht mehr benötigt. Ich möchte, dass auch dieser Teil der Badewiese zur Erholung einlädt.

Nach Abtragung der Steine kann ein natürlicher Ufersaum aus flachen Sandbuchten entstehen. Diese Neugestaltung wird den Spandauerinnen und Spandauern gut tun. Außerdem wird ein neuer Lebensraum für Vögel, Amphibien und Insekten geschaffen."


Rette mit Deinem Video die Erde!

15.8.18

Jugendfilm-Wettbewerb: Gute Ideen bringen Preise für 2.000 Euro

Rette mit Deinem Video die Erde!

Mit einem fünfminütigen Video die Erde retten? Versucht es doch mal, junge Menschen bis 25 Jahre können mitmachen! Es winken Preise im Wert von 2.000 Euro. Der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz ruft zur Teilnahme am Filmwettbewerb des BUND auf. Gesucht werden kreative Ideen, die sich filmisch mit der Umweltkrise befassen.

Daniel Buchholz: „Die Folgen unseres umweltfeindlichen Lebensstils kann man an vielen Stellen erkennen. Klimawandel, Hitze-Rekorde, Übernutzung von Böden und Meeren, Schwund der Biodiversität, Ausbreitung von Wüsten und dazu noch die globale Ungerechtigkeit: wir leben auf Kosten zukünftiger Generationen. Auch in Berlin hat uns der Jahrhundertsommer vor Augen geführt, auf was wir uns in Zukunft einstellen müssen.

Doch es gibt eine Menge Wege aus der Krise. Repair-Cafés statt wegschmeißen, Foodsharing statt Lebensmitteverschwendung, langsam Reisen statt Kurztrips mit dem Klimakiller Flugzeug. Gerade in Berlin gibt es schon viele Menschen, die sich diesen Projekten widmen. Der BUND ruft alle Jugendlichen unter 25 und filminteressierte Erwachsene dazu auf, ihre besten, lustigsten oder bewegendsten Ideen als Kurzfilm einzureichen.

Der Film soll gute Laune verbreiten, durch witzige und kreative Ideen für eine lebenswerte Umwelt die Gleichgültigkeit besiegen und gute Ideen für eine bessere Welt streuen. Es gibt Preise im Gesamtwert von 2.000 Euro und die Filme werden auf Veranstaltungen, Youtube und durch Partnerorganisationen verbreitet.

Der Wettbewerb ist eine tolle Chance für alle umwelt- und filminteressierten Jugendlichen ihre Ideen umzusetzen, Aufmerksamkeit für den Umweltschutz zu schaffen und dafür Preise zu gewinnen.

Eingesendet werden können ein oder mehrere Filme von maximal 5 Minuten Dauer, die neu gedreht oder nicht älter als zwei Jahre sein sollen. Entscheidend ist eine gute Idee, nicht das technische Niveau. Ihr braucht keine teure Ausrüstung, ein videofähiges Handy reicht aus. Einsendeschluss ist der 07.Oktober 2018.“

Anregungen und alle Informationen zum Filmwettbewerb gibt es im Internet unter:

http://www.genug-fuer-alle.camera/


14.8. - WILHELMSTADTFEST RETTEN

14.8.18

WILHELMSTADTFEST RETTEN
CDU Spandau: Politik muss Engagement für die Wilhelmstadt fördern

Die CDU Spandau möchte das traditionsreiche Wilhelmstadtfest retten. Der
Spandauer CDU-Vorsitzende Kai Wegner forderte Bezirksbürgermeister
Helmut Kleebank auf, die bürokratische Hürden zu ebenen.

Durch langwierige Abstimmungsprozesse und Auflagen verschiedener
Fachämter im Bezirksamt wird die Organisation des eintägigen Festes in
der Spandauer Wilhelmstadt deutlich erschwert. Zwei Anwohner hatten sich
über die zu hohe Lärmbelästigung beklagt. In der Folge überarbeiteten
die Organisatoren ihr Konzept und sorgten dafür, dass der Lärmpegel
während des Festes unterhalb des Lärmpegels des normalen Straßenverkehrs
liegen würde. Dennoch erhielten die Organisatoren die Auflage, nun von
allen betroffenen Anwohnern eine schriftliche Einverständniserklärung
einzuholen.

Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau,
erklärt:
„Das Wilhelmstadtfest ist ein Straßenfest mit Tradition. Hier kommt der
Kiez zusammen, hier treffen sich Nachbarn und Freunde. Ich bin sehr
dankbar, dass es Menschen gibt, die mit sehr viel Herzblut und
Engagement diese Tradition fortführen und ein solches Fest auf die Beine
stellen wollen.

Es ist Aufgabe der Politik, diesem Engagement den Weg zu ebenen. Der
Bezirk sollte schließlich stolz sein, dass ein solches Fest das
gesellschaftliche Leben im Kiez bereichert.

Ich fordere daher Bezirksbürgermeister Kleebank auf, gemeinsam mit dem
gesamten Bezirksamt die Steine auf dem Weg zur Genehmigung des Festes
aus dem Weg zu räumen. Nicht nur die Wilhelmstadt freut sich auf die
Neuauflage des Wilhelmstadtfestes!“


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