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News

Bund investiert in Bahnhof Stresow

26.2.2021

Bund investiert in Bahnhof Stresow
 
Im Rahmen der Investitionsoffensive 1.000-Bahnhöfe-Programm des Bundes wird der Bahnhof Stresow in Spandau bis 2026 barrierefrei gestaltet. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hin.

"Wir wollen der Umwelt und unseren Städten zuliebe, dass wir mehr Bahnfahren anstatt das Auto zu nutzen. Doch viele Bahnhöfe in Deutschland sind in keinem guten Zustand. In der Koalition haben wir uns daher auf ein 1000-Bahnhöfe-Programm zur Sanierung und Ertüchtigung der Bahnhöfe geeinigt. Der Bahnhof Stresow in Spandau ist einer davon", so Schulz.

Für die Verbesserung der Attraktivität und Barrierefreiheit von Bahnhöfen stellte der Bund im Rahmen des "1000-Bahnhöfe-Programm", für 2020 35,1 Millionen Euro zur Verfügung. 26 Millionen Euro zusätzlich gibt es, um Engpässe im Nahverkehr zu beseitigen. Mehr als 400 Millionen Euro sollen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes den Ländern für ÖPNV-Vorhaben zur Verfügung gestellt werden.


Verlängerung der Verteilung von kostenlosen medizinischen Schutzmasken

24.2.2021

Verlängerung der Verteilung von kostenlosen medizinischen Schutzmasken

Die kostenlose Verteilung von medizinische Schutzmasken für Spandauer Bürgerinnen
und Bürger mit geringem Einkommen (Bezug von Leistungen zum Lebensunterhalt,
Wohngeld, Bafög, Berufsausbildungsbeihilfe, Kinderzuschlag) wird bis zum
31. März 2021 verlängert.

Die Masken können unter Vorlage eines Anspruchsnachweises (Leistungsbescheid o.
BerlinPass) montags bis freitags von 10.00 – 13.00 Uhr im Seniorenklub Lindenufer,
Mauerstr. 10a, 13597 Berlin, abgeholt werden.

Pro Person werden maximal 5 Masken ausgegeben.


Rat und Hilfe in vielen Lebenslagen - kostenfreie Sozialberatung

24.2.2021

Rat und Hilfe in vielen Lebenslagen - kostenfreie Sozialberatung

Auch im März 2021 bietet die Abgeordnete Franziska Leschewitz alle 14 Tage montags eine kostenfreie Sozialberatung an. Wegen des Lockdowns wird die Beratung weiterhin telefonisch abgehalten. Es werden Antworten zu Problemen und Sorgen rund um Hartz IV (Sanktionierung, Bewerbung, Jobsuche, Antragsstellung) gegeben. Die Beratung durch Katayun Pirdawari erfolgt bei Bedarf auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch.Wir bitten um Anmeldung unter 030 37463890 oder post@franziskaleschewitz.de.Die nächsten Beratungstermine sind am 08.03.2021 und 22.03.2021 jeweils von 17-19 Uhr


„Rekommunalisierung der Schulreinigung einleiten!“

24.2.2021

„Rekommunalisierung der Schulreinigung einleiten!“

Die Rekommunalisierung der Schulreinigung in Spandau soll ernsthaft geprüft werden. Das ist schon lange von der BVV beschlossen. Das Bezirksamt allerdings sieht derzeit keine Möglichkeit zur Umsetzung - und das trotz Mittelaufstockung von 16 Millionen Euro allein für die Schulreinigung im Berliner Doppelhaushalt 2020/21, wie aus einem aktuellen Bericht zur       Drs. 1404/XX (Schulreinigung in Spandau rekommunalisieren) hervorgeht.

Daher fordert die Linksfraktion Spandau nun konkrete Schritte. In einem Antrag (Drs. 2158/XX  Rekommunalisierung der Schulreinigung einleiten) zur kommenden Sitzung der BVV verlangt sie, dass diese Mittel für erste Modellprojekte an Spandauer Schulen genutzt werden.

„Die derzeitigen Verträge mit den privaten Unternehmen dürfen zudem nicht mehr verlängert werden, wenn man die Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen ernsthaft betreiben will“, meint Lars Leschewitz, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Spandau dazu. „Entsprechende Vorkehrungen müssen nun umgehend getroffen werden. Wichtig ist dabei auch zu prüfen, ob und wie Personalübernahmen möglich sind.“

Mit der Rekommunalisierung der Schulreinigung sind bessere Reinigungsleistungen an Schulen möglich, weil dann nicht profitorientierte Unternehmen, sondern die öffentliche Hand zuständig wäre. Die Beschäftigten könnten sich zudem über Tarifbindung und eine enge Bindung an die Schulen freuen.


1. Spandauer Kiez-Konferenz: Wie kommen wir gemeinsam aus der Corona-Krise?

19.2.2021

1. Spandauer Kiez-Konferenz: Wie kommen wir gemeinsam aus der Corona-Krise?

Corona hat unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Wie geht es dem Einzelhandel und den sozialen Einrichtungen? Was bringen Liefer-Service und To-Go-Angebote der Gastronomie? Wie kommen wir gemeinsam und solidarisch aus der Krise? Der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz lädt alle Interessierten zur 1. Spandauer Kiez-Konferenz ein am Montag 22. Februar 2021 ab 19 Uhr. Mit dabei sind u.a. der Wirtschaftshof Spandau, das Café Barfly und der Gemeinwesenverein Haselhorst.

Daniel Buchholz: „Viele Spandauer:innen sind von den direkten und indirekten Folgen der weltweiten Corona-Pandemie betroffen. Kleine Gewerbetreibende im Einzelhandel und der Gastronomie müssen teils existenzbedrohende Umsatzverluste hinnehmen. Probleme in Familien nehmen im Lockdown deutlich zu. Das Homeschooling beeinflusst die Bildungsgerechtigkeit vieler Kinder. Vereinsamung und soziale Isolation betreffen nicht nur älteren Menschen. Jobs und gute Arbeit gehen verloren.

Corona hat unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Wie geht es dem Einzelhandel und den sozialen Einrichtungen? Was bringen Liefer-Service und To-Go-Angebote der Gastronomie? Wie kommen wir gemeinsam und solidarisch aus der Krise?

Mir ist in dieser Situation wichtig, ins Gespräch zu kommen, Erfahrungen auszutauschen und Anregungen aufzunehmen. Darum lade ich zur 1. Spandauer-Kiez-Konferenz „Wie kommen wir gemeinsam aus der Corona-Krise?“ am 22. Februar 2021 ab 19 Uhr ein. Mit dabei sind u.a. die Vereinigung Wirtschaftshof Spandau e.V., das Café Barfly aus der Wilhelmstadt sowie Mitarbeitende aus sozialen Einrichtungen, darunter der Gemeinwesenverein Haselhorst.

Recht herzlich lade ich alle Interessierten zu dieser Online-Konferenz ein. Einwählen können Sie sich unkompliziert per Handy, Computer, Tablet oder Festnetztelefon vom eigenen Sofa aus. Die Einwahldaten erhalten Sie nach einer kurzen Anmeldung vorzugsweise per E-Mail an info@daniel-buchholz.de oder unter Telefon (030) 9235 9280.“

1. Spandauer Kiez-Konferenz

„Wie kommen wir gemeinsam aus der Corona-Krise?“

Montag 22. Februar 2021

19.00-20.30 Uhr


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