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News

Bezahlbarer Wohnraum wird im Bestand geschaffen

18.1.19

Bezahlbarer Wohnraum wird im Bestand geschaffen
 
Zum Beitrag „Ärger im Falkenhagener Feld“ in der rbb Abendschau vom 17.01.2019, erklärt Helin Evrim Sommer, Bundestagsabgeordnete für Spandau und Charlottenburg Nord:  
„Ich befürworte die Pläne, nach denen das Land Berlin das Falkenhagener Feld von den privaten Wohnungsunternehmen zurückkaufen soll. Damit würde ein in der Vergangenheit begangener Fehler korrigiert und ein wichtiges Versprechen der rot-rot-grünen Koalition an die Stadtbevölkerung eingelöst werden: Bezahlbarer Wohnraum wird nicht nur durch Neubau, sondern gerade auch durch soziale Mietenpolitik im Bestand geschaffen.“


Änderung im Schulnetz des Bezirks Spandau und neue Bezeichnung der Paul-Moor-Schule

17.1.19

Änderung im Schulnetz des Bezirks Spandau und neue Bezeichnung der
Paul-Moor-Schule
Rückwirkend zum 31.07.2018 hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend
und Familie Ende Dezember 2018 die Aufhebung des bisherigen
Sonderschulteils (Förderschwerpunkt „Lernen“) der Paul-Moor-Schule
genehmigt. Die Schule wird künftig nur noch als Grundschule
weitergeführt.
Bereits im Vorfeld hat das Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.11.2018
beschlossen, sich dem Votum der Schulkonferenz der Schule anzuschließen
und zugestimmt, dass sich zukünftig – nach Aufhebung des
Sonderschulteils – die Bezeichnung der Schule aus dem Namen und der
jetzt alleinigen Schulart „Grundschule“ zusammensetzt.
Die Schule führt daher mit Wirkung vom 01.01.2019 die Bezeichnung
Paul-Moor-Grundschule.
Schulleiterin der Paul-Moor-Grundschule ist Frau Barbara Haensch-von
Oehlhafen.
Kontaktdaten der Paul-Moor-Grundschule
Anschrift:        Adamstraße 24, 13595 Berlin


Spandauer Bürgerämter wegen Personalmaßnahme am 15.02.2019 geschlossen

17.1.19

Spandauer Bürgerämter wegen Personalmaßnahme am 15.02.2019 geschlossen

Aufgrund einer Personalmaßnahme für alle Beschäftigten des Bezirksamtes
Spandau am Freitag, den 15. Februar 2019 bleiben alle Standorte des
Spandauer Bürgeramtes ganztägig geschlossen.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Bürgeramt unter der
Telefonnummer 115.


Schließzeiten im Bereich der Leistungsgewährung Grundsicherung SGB XII

16.1.19

Schließzeiten im Bereich der Leistungsgewährung Grundsicherung SGB XII
In der Zeit vom 29.01. bis zum 12.02.2019 bleibt der Bereich der
Leistungsgewährung der Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt und
Asylbewerberleistungsgesetz für den Publikumsverkehr geschlossen.
Am 29.01., 05.02. und am 12.02.2019 bietet der Bereich Notsprechstunden
an.

Für dringende Fälle ist montags und donnerstags in der Zeit von 9-12
Uhr sowie freitags in der Zeit von 9-11 Uhr der Bereich wie folgt zu
erreichen: 90279-3574 und 90279-3676 sowie soz31@ba-spandau.berlin.de
und soz33@ba-spandau.berlin.de.
Die Soziale Wohnhilfe steht in der genannten Zeit unter 90279-3341,
E-Mail: soz32@ba-spandau.berlin.de zur Verfügung.
Die Erstberatung ist von der Schließzeit nicht betroffen.
Bezirksstadtrat Gerhard Hanke erklärt:
„Auf Grund der stetig ansteigenden Anzahl der Neuanträge und der damit
verbundenen Arbeiten war eine Umstrukturierung dringend erforderlich.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in dieser Zeit entstandene
Arbeitsrückstände aufarbeiten. Wir sind sehr bemüht, die
Umstrukturierung so reibungslos wie möglich von statten gehen zu lassen,
damit sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schnellstmöglich wieder
um Ihre Belange kümmern können. Selbstverständlich stehen die
Kolleginnen und Kollegen in den genannten Notsprechstunden gerne
persönlich zur Verfügung.“


Erneute Werksschließung in Siemensstadt

16.1.19

Erneute Werksschließung in Siemensstadt - Industriestandort steht auf dem Spiel
 
Zur Ankündigung des US-amerikanischen Unternehmens Infinera, das ehemalige Coriant-Werk in der Spandauer Siemensstadt zum 30. September 2019 zu schließen, erklärt die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer:  
„Die Ankündigung des US-amerikanischen Unternehmens Infinera, das ehemalige Coriant-Werk in der Spandauer Siemensstadt zum 30. September 2019 zu schließen, ist ein fatales Signal für die Region. Damit setzt sich die Abwärtsentwicklung des Industrie- und Produktionsstandortes Siemensstadt fort. Dem muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Ich fordere die Bundesregierung auf, ihrer Ankündigung, sich für den Erhalt von Industriestandorten einzusetzen, endlich Taten folgen zu lassen. Mit den Beschäftigten erkläre ich mich solidarisch. DIE LINKE wird die Proteste und Arbeitskämpfe unterstützen.“
Helin Evrim Sommer weiter: „Infinera hat Coriant, den ehemaligen Siemens- und Siemens Nokia-Betrieb, erst zum 1. Oktober 2018 gekauft. Das Spandauer Werk stellt optische Netzwerklösungen her, die weltweit bei führenden Telekommunikationsunternehmen gefragt sind. Es ist zu vermuten, dass schon beim Kauf im Oktober 2018 geplant war, einen unliebsamen Konkurrenten zu beseitigen. 400 Beschäftigte sollen nun ihre Arbeit verlieren – und das, obwohl das Werk weltweit zu den Marktführern gehört, hoch profitabel und zukunftsträchtig ist. Bereits in ihrer Pressemitteilung vom 1. Oktober 2018 hatte Infinera klargestellt, dass Umsatzsteigerungen und die Ausweitung der Kundenbasis der Grund für die Übernahme von Coriant seien.“
 


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