Der einzige Berliner Bezirksfernsehsender im Berliner
TV-Kabelnetz und auch über DVB-T zu empfangen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem
Bezirk und Hinweise auf Veranstaltungen.

Herzlich willkommen bei Spandau TV! “Sendung des Monats” hier ansehen »

News

Sonntagsöffnung zur Grünen Woche in Berlin – über 2000 Geschäfte laden zum Shopping

25.1.18

Sonntagsöffnung zur Grünen Woche in Berlin – über 2000 Geschäfte laden zum Shopping

 

Trotz der erst kurzfristigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes öffnen am kommenden Sonntag über 2000 Läden in Berlin ihre Türen.

 

„Die Resonanz ist großartig!“, freute sich HBB-Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen. Ein Abfrage des Verbandes habe ergeben, dass ein überwiegender Teil der Geschäfte es trotz der Verzögerung durch Ver.di schaffe, am kommenden Sonntag zu öffnen.

„Unser Dank geht dabei besonders an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ohne deren freiwillige Bereitschaft gar keine Öffnung möglich wäre“, so Busch-Petersen weiter.

Berlinweit öffnen alle Karstadt und Galeria Kaufhof Warenhäuser sowie die SB-Warenhäuser von real, rund um den Potsdamer Platz sind die Mall of Berlin und die Potsdamer Platz Arcaden geöffnet, am Alexanderplatz öffnet zudem das Einkaufszentrum Alexa. Auch von den Arcaden in Spandau haben wir ein positives Signal erhalten. Ebenso haben die Gropius Passagen in Neukölln und das Eastgate in Marzahn geöffnet. In Steglitz empfängt unter anderem das Boulevard Berlin, das Schloss und das Forum Steglitz Kundschaft, und in der Friedrichstraße warten die Galeries Lafayette und das KulturKaufhaus Dussmann.

Weitere Öffnungen finden Sie auf unserer Homepage unter http://www.hbb-ev.de/index.php/ladenoeffnung/verkaufsoffene-sonntage 


Für den Bezirk Spandau werden noch dringend 220 Schöffinnen und Schöffen gesucht

25.1.18

Für den Bezirk Spandau werden noch dringend 220 Schöffinnen und
Schöffen
für die Amtszeit 2019 bis 2023 für das Landgericht Berlin und das
Amtsgericht Tiergarten gesucht.

Schöffinnen und Schöffen nehmen an allen während der Hauptverhandlung
zu erlassenden Entscheidungen des Gerichts teil. Sie haben das gleiche
Stimmrecht wie die an der Hauptverhandlung teilnehmenden
Berufsrichterinnen und Berufsrichter.

Durch sie wird der Grundsatz der Teilhabe des Volkes an der
Rechtsprechung verwirklicht. Dabei sollen das Rechtsempfinden der
Schöffinnen und Schöffen als nicht speziell juristisch ausgebildete
Richterinnen und Richter sowie ihre eigene Berufs- und Lebenserfahrung
in das Verfahren eingebracht werden. Gleichzeitig soll erreicht werden,
dass die Strafjustiz im Rechtsbewusstsein der Bevölkerung verwurzelt
bleibt.

Voraussetzungen für die Übernahme des Schöffenamtes sind unter
anderem:
- deutsche Staatsangehörigkeit
- Mindestalter von 25 Jahren und nicht älter als 69 Jahre
- Hauptwohnsitz in einem Berliner Bezirk
- keine Vorstrafen
- gesundheitliche Eignung

Neben diesen formalen Kriterien sollte beachtet werden, dass das
verantwortungsvolle Amt einer Schöffin oder eines Schöffen in hohem Maße
Unparteilichkeit, Selbständigkeit, Reife des Urteils und geistige
Beweglichkeit verlangt.

Durch Ihre Bewerbung werden Sie in eine Vorschlagsliste aufgenommen.
Die Aufnahme in die Vorschlagsliste bedeutet nicht, dass die
Bewerberinnen und Bewerber tatsächlich für das Schöffenamt berufen
werden. Aus der Vorschlagsliste wird die erforderliche Anzahl von
Schöffinnen und Schöffen durch den Schöffenwahlausschuss beim
Amtsgericht für die fünf Geschäftsjahre ausgewählt.

Nähere Informationen zum Schöffenamt erhalten Sie im Internet auf den
folgenden Seiten:
www.spandau.de, www.berlin.de/schoeffen, www.schoeffen.de oder
www.schoeffen-bb.de

Wenn Sie Interesse an diesem Ehrenamt haben und mit Hauptwohnsitz im
Bezirk Spandau gemeldet sind, wenden Sie bitte bis Ende Februar 2018
bitte an das Bezirksamt Spandau von Berlin, Bezirkswahlamt,
Carl-Schurz-Str. 2/6, 13597 Berlin. Weitere Informationen erhalten Sie
auch telefonisch unter 90279 2316. Gerne wird Ihnen eine
Bereitschaftserklärung sowie ein ausführliches Merkblatt über das
Schöffenamt übersandt.



Ansprechpartnerin: Frau Slomianski, App. 2316


Unberechtigte Umlage von Kosten für Sicherheitsdienst/Concierge auf Mieter im Falkenhagener Feld

24.1.18

Unberechtigte Umlage von Kosten für Sicherheitsdienst/Concierge auf Mieter im Falkenhagener Feld

Fehler oder Abzocke, das ist hier die Frage. Die Deutsche Wohnen belastet diverse Mieter im Falkenhagener Feld mit Kosten für Sicherheitsdienst/Concierge, die überhaupt keinen Sicherheitsdienst/Concierge haben!

Die Deutsche Wohnen Management GmbH hat mit ihrer Betriebskostenabrechnung für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016, die die Mieterinnen und Mieter im November 2017 erhielten, erstmalig Kosten für Sicherheitsdienst/Concierge auf 1.234 Mieterinnen und Mieter umgelegt, und zwar in Höhe von 43.680,84 €. Betroffen sind die Mieterinnen und Mieter in den Objekten Böhmerwaldweg 1 - 11, Elmweg 1 - 9 ungerade, Frankenwaldstraße 2 - 12 gerade, Hainleiteweg 1 - 11, Hainleiteweg 13, Kellerwaldweg 1 - 10, Kellerwaldweg 12, Knüllweg 1 - 10, Steigerwaldstraße 1 - 19 ungerade, Westerwaldstraße 1, Westerwaldstraße 4 - 12 gerade sowie Westerwaldstraße 22. Bis auf das Objekt Westerwaldstraße 1 gibt es in den übrigen Häusern keinen Sicherheitsdienst/Concierge, so dass diese zu Unrecht mit Kosten belastet worden sind.

Pro m²-Wohnfläche werden von der Deutsche Wohnen 0,52 € (43.680,84 € Gesamtkosten : 83.948,46 m² Wohnfläche = 0,52 €/m²) auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt, so dass sich bei einer 50 m²-Wohnung jährliche Kosten in Höhe von 26,02 €, bei einer

75 m²-Wohnung jährliche Kosten in Höhe von 39,03 € und bei einer 100 m²-Wohnung jährliche Kosten in Höhe von 52,03 € ergeben, die nicht auf die Mieterinnen und Mieter der Objekte Böhmerwaldweg 1 - 11, Elmweg 1 - 9 ungerade, Frankenwaldstraße 2 - 12 gerade, Hainleiteweg 1 - 11, Hainleiteweg 13, Kellerwaldweg 1 - 10, Kellerwaldweg 12,

Knüllweg 1 - 10, Steigerwaldstraße 1 - 19 ungerade, Westerwaldstraße 4 - 12 gerade sowie Westerwaldstraße 22 hätten umgelegt werden dürfen, da diese Objekte nicht über einen

Sicherheitsdienst/Concierge verfügen. Nur das Objekt Westerwaldstraße 1 hat einen Sicherheitsdienst/Concierge.

Auch die Mieterinnen und Mieter des Objektes Westerwaldstraße 1 hätten nach hiesiger Rechtsauffassung nicht mit den Kosten für Sicherheitsdienst/Concierge belastet werden dürfen, da ein Sicherheitsdienst/Concierge aufgrund der konkreten Verhältnisse vor Ort nicht erforderlich ist (vgl. BGH - VIII ZR 78/04, Beschluss vom 05.04.2005). Weder die Größe des Wohnhauses, noch die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, noch ein Bedürfnis der Mieter nach gesteigerter Sicherheit erfordern vorliegend einen Sicherheitsdienst/Concierge.

Kommentar des AMV

„Der AMV fordert die Deutsche Wohnen auf, ihre maßgebliche Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2016 unverzüglich zu überprüfen, diese hinsichtlich der Position Sicherheitsdienst/Concierge zu korrigieren und den betroffenen Mieterinnen und Mietern auf den Mieterkonten eine Gutschrift zu erteilen", sagte der 2. Vorsitzende des

AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V., Assessor Marcel Eupen. „Unabhängig von unserer öffentlichen Aufforderung sollten die Mieterinnen und Mieter sich sofort schriftlich an die Deutsche Wohnen wenden und den Betrag für Sicherheitsdienst/Concierge unter Fristsetzung zurückfordern", rät Eupen. „Sollte sich die Deutsche Wohnen weigern, sollten sich die Mieterinnen und Mieter an einen Mieterverein oder an einen Fachanwalt für Mietrecht wenden, damit ihre Forderung durchgesetzt wird",

schließt Eupen.


Langer Atem für Verkehrssicherheit zahlt sich aus:

23.1.18

Langer Atem für Verkehrssicherheit zahlt sich aus:
SPD-Fraktion erreicht Temporeduzierung vor Kita im Spektefeld

Im dritten Anlauf hat es endlich geklappt: Die Verkehrslenkung ist endlich einer Forderung der SPD- Fraktion in der Spandauer BVV gefolgt und wird Tempo 30 auf der Straße Am Kiesteich anordnen. Die Sozialdemokraten hatten in drei Anläufen, erstmal vor rund fünf Jahren, eine Temporeduzierung vor der dortigen Kita gefordert. Jochen Liedtke, seit vielen Jahren Mitglied des BVV- Verkehrsausschusses: „Vor einigen Jahren hatten wir sogar den Leiter der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in unserem Gremium zu Gast um ihn davon zu überzeugen, dass am Kiesteich mehr Verkehrssicherheit erforderlich ist“. Der damalige VLB- Chef lehnte die Anordnung wiederholt ab. Jetzt kommt es doch zu der Anordnung. Liedtke, seit 2006 auch Ausschussvorsitzender, freut sich über den Sinneswandel. „Die FDP hatte 2017 gefordert, das nächtliche Tempo 30 auf einem westlicheren Straßenabschnitt wieder aufzuheben. Im Zuge der Beratungen haben wir den Kompromiss ausgehandelt, dabei erneut Tempo 30 vor der Kindertagesstätte zu fordern.“

Die Kita „St. Markus“ befindet sich zwischen der Straße Im Spektefeld und Falkenseer Chaussee und hat ihren Eingang direkt an der Straße „Am Kiesteich“. Morgens herrscht dort reger Verkehr. Bislang gilt ausgerechnet vor der Kita Tempo 50. „Zur Querung der Fahrbahn sind keine Sicherungsmaßnahmen wie Fußgängerüberweg oder eine Ampel vorhanden. Zur Sicherung der Kita-Kinder ist daher aufgrund der StVO-Änderung diese Anordnung möglich“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme von Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner.

Um auf der Straße eine einheitliche Temporegelung zu erwirken, werde seine Verwaltung nun für den gesamten Straßenabschnitt der Straße Am Kiesteich durchgehend Tempo 30 anordnen. Das Verwaltungsverfahren dazu sei bereits eröffnet worden. Jochen Liedtke begrüßte die angestrebte Verlangsamung des Verkehrs: „Ohne nahe gelegene Querungshilfen muss insbesondere der Mündungsbereich der Straße Im Spektefeld entschärft werden. Eltern, die ihre Kinder zu Fuß in die Kita bringen, haben es jetzt etwas leichter.“ Der gesamte Straßenabschnitt werde damit sicherer – für alle VerkehrsteilnehmerInnen.


Runder Tisch zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau

23.1.18

Runder Tisch zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau

Politiker vereinbaren auf Kiezversammlung Gründung eines parteiübergreifenden Runden Tisches zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau

3. Kiezversammlung der Deutsche Wohnen/GSW-Mieter im Falkenhagener Feld

Der AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. veranstaltete am 18.01.2018 die 3. Kiezversammlung der Deutsche Wohnen/GSW-Mieter im Falkenhagener Feld unter dem Motto „Probleme und Ärger mit der Deutschen Wohnen?“.

Knapp 100 Mieterinnen und Mieter der GSW-Großsiedlung im Falkenhagener Feld folgten trotz schwerer Sturmböen der Einladung des AMV zur Kiezversammlung im Klubhaus Falkenhagener Feld, Westerwaldstraße 13, 13589 Berlin-Spandau, und machten ihrem Unmut über ihre Wohnsituation sowie die Verwaltungspraxis der Deutsche Wohnen/GSW Luft.

Rege Beteiligung aus der Politik

Aus der Politik nahmen an der Kiezversammlung Frau MdB Caren Lay (DIE LINKE), Herr MdB Kai Wegner (CDU), Frau MdA Bettina Domer (SPD), Frau MdA Katrin Schmidberger (Bündnis90/Die Grünen), Frau MdA Katalin Gennburg (DIE LINKE), Herr Bezv. Lars Leschewitz (Linksfraktion BVV Spandau), Frau Constanze Rosengart (Vorstandsvorsitzende Kreisverband Spandau Bündnis90/Die Grünen), Herr Bodo Byszio (Vorstandsvorsitzender Kreisverband Spandau Bündnis90/Die Grünen) sowie Herr Michael Althoff (WisS Wählerinitiative soziales Spandau) teil.

Milieuschutzgebiete in Spandau?

Aus zahlreichen Wortmeldungen und Schilderungen war deutlich herauszuhören, dass unter den Mieterinnen und Mietern im Falkenhagener Feld aufgrund der Dynamik auf dem Wohnungsmarkt Angst vor Verdrängung durch weitere Mietsteigerungen sowie Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen herrscht. Die Forderung nach Milieuschutzgebieten in Spandau wude mehrfach erhoben und zusammen mit den anwesenden Politikerinnen und Politikern diskutiert.

Was sind Milieuschutzgebiete?

Auf der Grundlage von § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB können in definierten Gebieten durch soziale Erhaltungsverordnungen bauliche Veränderungen, Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderungen unter einen Genehmigungsvorbehalt gestellt werden. Die sozialen Erhaltungsverordnungen haben zum Ziel, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem Gebiet aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten und einer sozialen Verdrängung entgegenzuwirken bzw. vorzubeugen. Dabei sind soziale Erhaltungsverordnungen kein Instrument des aktiven Mieterschutzes, sondern stellen ein städtebauliches Instrument dar, um die gewachsenen Strukturen der angestammten Bevölkerung zu schützen. Der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedürfen in Milieuschutzgebieten einer Genehmigung. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt. In Milieuschutzgebieten ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gemäß der Berliner Umwandlungsverbotsverordnung genehmigungspflichtig und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.

Gründung eines parteiübergreifenden Runden Tischs zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau

Auf Vorschlag von Bodo Byszio (Vorstandsvorsitzender Kreisverband Spandau Bündnis90/Die Grünen) vereinbarten die an der Versammlung teilnehmenden Spandauer Politikerinnen und Politiker, einen parteiübergreifenden Runden Tisch zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau ins Leben zu rufen. Ziel des Runden Tischs ist, eine Handlungsempfehlung an das Bezirksamt Spandau zu erarbeiten, ob und in welchen Ortsteilen bzw. Siedlungen in Spandau Milieuschutzgebiete für erforderlich gehalten werden. An dem Runden Tisch sollen neben Bezirkspolitikern aller Parteien der Spandauer Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Gesundheit Frank Bewig (CDU) sowie Vertreter des Berliner Mietervereins (BMV) und des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) teilnehmen. Die Einladungen sollen diese Woche rausgehen.

Dank an Herrn Budak und seinem Team

Der AMV dankt ausdrücklich dem Leiter des Klubhauses, Herrn Hakan Budak, und seinem Team für die Ermöglichung der Veranstaltung sowie für die tolle und unkomplizierte Organisation und Durchführung.

Kommentar des AMV

„Der AMV begrüßt die Gründung eines Runden Tisches zum Thema Milieuschutzgebiete in Spandau ausdrücklich", sagte der 2. Vorsitzende des AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V., Assessor Marcel Eupen. „Die Auswirkungen der „Wachsenden Stadt Berlin" sind inzwischen auch in Spandau spürbar", so Eupen. „Zwar ist Milieuschutz ein städtebauliches und kein Instrument, um Mieterhöhungen zu vermeiden, bietet aber einen Schutz vor sozialer Verdrängung, vor Luxussanierungen und der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen", argumentierte Eupen. „Die Spandauer Mieterinnen und Mieter müssen mit allen zur Verfügung stehenden städtebaulichen Instrumenten geschützt werden, und zwar bereits jetzt und nicht erst, wenn der Flughafen Tegel schließt", so Eupen.


<<   <   6   7   >   >>  
Das YourRate-Siegel - Für Transparenz und Vertrauen Jetzt Bewerten