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News

Bürgerhaushalt für 2018 /19 mit einem Federstrich erledigt!

11.9.17

Bürgerhaushalt für 2018 /19 mit einem Federstrich erledigt!
Man kann ja auch ganz gegen einen Bürgerhaushalt sein, nur dann soll man es auch
sagen. Was war Spandau stolz wie Bolle auf seine Ausführungen zum
Bürgerhaushalt bis 2017. Info-Veranstaltungen, Info-Broschüren und
Parteiveranstaltungen standen auf dem Programm, um den Bürgern eine gewisse
Einflussnahme auf den Doppelhaushalt zu geben.
Spandau stand an der Spitze mit seinen Bemühungen, Bürgernähe in
Haushaltsangelegenheiten zu demonstrieren. Die Bürger nahmen das gerne an, das
zeigten die wirklich zahlreichen Bürgeranträge!
Und nun? Ein X für NIX!
Zwar rief der Bezirksbürgermeister die Bürger*innen auf, Anträge einzureichen,
nachdem ihm eine große Bürgerpartei auf die Füße getreten war, doch was für eine
Luftnummer ...
Erneut gingen in kurzer Zeit ca 40 Anträge ein, nur sie sind das Papier nicht wert, auf
dem sie ausgedruckt wurden.
Warum?
Vor dem Einstieg in die Haushaltsberatungen einigten sich die Parteien auf
Vorschlag der Spandauer SPD, sämtliche Anträge in die Ausschüsse zu überweisen.
Für diesen bürgerfeindlichen Antrag stimmten die SPD, Die Linke, Die Grünen, Die
FDP und die AfD, nur die CDU stimmte dagegen. Nun muss man sich fragen: Geht´s
noch? Die Ausschüsse tagen erst, nachdem der Gesamthaushalt durch die BVV
verabschiedet wird. Somit ist keine Finanzierung der Bürgervorschläge im
Doppelhaushalt verankert. Der Hinweis auf die laufende Haushaltswirtschaft ist eine Nebelkerze! Die WisS ist empört. Sie sieht hier den Bürgerwillen hinters Licht geführt
und das von Parteien, die an jeder Ecke "Bürgernähe" suggerieren im Wahlkampf.
“Und wir wundern uns, dass die Bürger*innen die Lust an der Politik verloren haben
und immer weiter verlieren” , sagt der 1. Vorsitzende der WisS, Jürgen Kessling.
“Hier zeigen die Parteien leider ihr wahres Gesicht” , führt er weiter aus. “Ein erneutes
Eigentor des Bezirksbürgermeisters Kleebank!”
Zu ändern ist da nichts mehr, das muss man den Bürger*innen deutlich sagen.
Thema völlig versenkt, 6, setzen, Herr Bürgermeister!


Heerstraße Nord: Es bewegt sich was!

11.8.17

Heerstraße Nord: Es bewegt sich was!
Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) sieht Bewegung für weitere Verbesserungen im Bereich der Heerstraße Nord. Die Wohnungsbaugesellschaft ADO hat angekündigt, Wegbeleuchtungen zu erneuern und prüft die Sanierung eines gesperrten Bolzplatzes.
"Anwohner haben mich auf Missstände aufmerksam gemacht", so Swen Schulz. "Ich habe mich mit den Verantwortlichen der Wohnungsbaugesellschaft ADO in Verbindung gesetzt und nun ermutigende Antworten erhalten."
Konkret geht es um die Beleuchtung von reinen Gehwegen innerhalb der Siedlung. Hier hatten insbesondere Bewohner des Seniorenwohnhauses Maulbeerallee 23 beklagt, dass es nach Sonnenuntergang dunkel und gefährlich sei. Hier teilt die ADO Swen Schulz mit: "Fest steht, dass die alten runden Laternenköpfe keine ausreichende Beleuchtung mehr bieten und sicherlich alles andere als energieeffizient sind, so dass hier unabhängig von möglichen Fördermitteln für die Areale Magistratsweg / Maulbeerallee sowie Heerstr. 402-422 bereits 50 neue Laternenköpfe budgetiert wurden, deren Installation bereits für diesen Winter geplant ist, um gerade in den noch dunkleren Wintermonaten eine deutliche Verbesserung der Ausleuchtung zu erzielen."
Zum zweiten geht es um einen gesperrten Bolzplatz am Blasewitzer Ring. Swen Schulz setzt sich für dessen Sanierung ein, damit Jugendliche dieses Angebot wieder nutzen können und nicht etwa auf den Spielplätzen "abhängen" und Dummheiten machen. Die ADO schreibt Swen Schulz, dass regelmäßiger Kontakt mit dem Bezirksamt Spandau bestehe: "Aktuell liegt uns ein erstes Angebot für die Sanierung des Bolzplatzes vor, jedoch sind Vergleichsangebote, die wir bereits angefordert haben, sinnvoll und notwendig, da es technisch mehrere Möglichkeiten gibt, den Bolzplatz zu revitalisieren."
"Das mit der Beleuchtung klappt, vielen Dank der ADO dafür", so Swen Schulz. "Am Bolzplatz müssen wir noch arbeiten - aber auch da bewegt sich was! Ich werde weiter dranbleiben."


Straßenbauarbeiten in der Mertensstraße und der Goltzstraße entlang der „Pepitahöfe“

11.9.17

Straßenbauarbeiten in der Mertensstraße und der Goltzstraße entlang der
„Pepitahöfe“


Aufgrund der Schaffung von ca. 1000 Wohneinheiten auf dem Grundstück
Mertensstraße 16-58 „Pepitahöfe“ wird voraussichtlich ab Ende
September 2017 die südliche Fahrbahn der Mertensstraße verbreitert und
die Anpassung der dort vorhandenen Stellplatzanlagen und des südlichen
Gehweges vorgenommen, sowie Gehwegüberfahrten für die Wohnanlage
hergestellt.
In diesem Zuge werden ebenfalls Instandsetzungsarbeiten am öffentlichen
Gehweg in der Goltzstraße ausgeführt.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt in mehreren Bauabschnitten, um die
Baufreiheit auf dem privaten Gelände weiterhin zu gewährleisten.
Die vom SGA beauftragte Straßenbaufachfirma ist die M.Hajek GmbH. Die
Maßnahme beginnt voraussichtlich Ende September und soll planmäßig im
September 2018 abgeschlossen werden. Für die Phase der
Fahrbahnverbreiterung (ca. Sept. 17-Frühjahr 18) wird auf der
Mertensstraße von der Goltzstraße in Richtung
Streitstraße/Niederneuendorfer Allee eine Einbahnstraße eingerichtet.
Eine Ersatzhaltestelle der BVG für die gesperrte Richtung wird
voraussichtlich auf Höhe der Rauchstraße 2 angelegt. Die Fußgänger
werden rechtzeitig auf die gegenüberliegenden Gehwegseiten geleitet.
Nach Beendigung der Arbeiten an der Fahrbahn wird die einseitige
Sperrung für den motorisierten Individualverkehr aufgehoben. Die
Sperrung des Gehweges ist für die restliche Bauzeit geplant.


"Fahrrad-Leichen" am Bahnhof sollen weg

11.9.17

"Fahrrad-Leichen" am Bahnhof sollen weg

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat die Deutsche Bahn aufgefordert, offensichtlich defekte Fahrräder von den Radstellplätzen am Fernbahnhof Spandau zu entfernen.

"Von Bürgern bin ich darauf aufmerksam gemacht worden, dass immer mehr Dauerparker oder "Fahrrad-Leichen" die Stellplätze blockieren. Das ist ärgerlich, zumal die Stellplätze nicht ausreichen", erläutert Swen Schulz. "Ich habe darum die Deutsche Bahn gebeten eine Prüfaktion zu starten und nicht mehr benutzte Fahrräder zu entsorgen."


Kita-Wettbewerb „Forschergeist 2018“ startet

8.9.17

Neugier gewinnt!

Kita-Wettbewerb „Forschergeist 2018“ startet am 6. September

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) weist auf den bundesweiten Kita-Wettbewerb der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ hin.

Swen Schulz: „Ich konnte mich in der Vergangenheit schon öfter in den Kitas vor Ort überzeugen, mit wieviel Engagement die Erieherinnen und Erzieher die sogenannten MINT Themen: Mathematik, Informatik, Naturwissenschafen und Technik altersgerecht an die Kinder heranbringen. Dafür zolle ich ihnen großen Respekt und freue mich, dass die Stiftung ‚Haus der kleinen Forscher‘ gemeinsam mit der Deutschen Telekom Stiftung bereits zum vierten Mal zu diesem Wettbewerb aufruft und damit die Qualität der pädagogischen Arbeit in diesem Berteich würdigt.“

Ab dem 6. September 2017 können sich bundesweit alle Kitas mit ihren Projekten aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik online unter www.forschergeist-wettbewerb.de bewerben. Die Bewerbungsphase endet am 31. Januar 2018.

Aus 16 Landessiegern, die jeweils 2000 Euro Preisgeld erhalten, wählt eine Expertenjury anschließend fünf Bundessieger, die auf einer Gala in Berlin gekürt werden. Die Bundessieger erhalten zusätzlich jeweils 3000 Euro.


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