Der einzige Berliner Bezirksfernsehsender im Berliner
TV-Kabelnetz und auch über DVB-T zu empfangen.

Hier finden Sie aktuelle Informationen aus dem
Bezirk und Hinweise auf Veranstaltungen.

Herzlich willkommen bei Spandau TV! “Sendung des Monats” hier ansehen »

News

Verkauft der Bund Wohnungen in Spandau?

8.9.17

Verkauft der Bund Wohnungen in Spandau?

Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) fordert Klarheit von der Bundesregierung, welche Verkaufsplanung sie für Wohnungen in Spandau hat. Derzeit besitzt der Bund Wohnungen in der Wilhelmstadt und Kladow, die verkauft werden könnten.

"Wenn der Bund Wohnungen nicht mehr benötigt, kann er sie veräußern. Aber bitte nicht an einen privaten Investor, dem die Mieterrechte egal sind. Besser wäre, die Wohnungen in öffentlichem Besitz zu behalten, etwa durch einen Verkauf an das Land Berlin oder eine der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die Verhandlungen sollten dann nach der Bildung der neuen Bundesregierung neu aufgenommen werden. Der Bund darf nicht die Immobilienspekulation mit Wohnungen weiter antreiben."


Keine Sprechstunden in der Unterhaltsvorschussstelle

8.9.17

Vom 11. September 2017 bis 06. Oktober 2017 finden keine Sprechstunden
in der Unterhaltsvorschussstelle statt
Ab 1. Juli 2017 traten die Veränderungen zum Unterhaltsvorschussgesetz
ein, wonach nunmehr Kinder bis zum 18. Lebensjahr ohne Begrenzung der
Bezugsdauer Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz erhalten
können. Aufgrund der Vielzahl der Antragseingänge finden vom 11.
September 2017 bis 06. Oktober 2017 keine Sprechstunden in der
Unterhaltsvorschussstelle des Jugendamtes Spandau statt. Die Bürgerinnen
und Bürger werden gebeten, ihre Anträge oder Unterlagen entweder per
Post zuzusenden oder im Hausbriefkasten im Rathaus Spandau einzuwerfen.
Nähere Informationen zum Unterhaltsvorschuss sind auf der Internetseite
des Jugendamtes Spandau und unter
http://www.berlin.de/sen/jugend/familie-und-kinder/finanzielle-leistungen/unterhaltsvorschuss/

oder unter
http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/familie,did=34088.html  
eingestellt.
Erreichbar ist die Unterhaltsvorschussstelle unter
unterhaltsvorschuss@ba-spandau.berlin.de (zentrale Mailadresse) oder
Telefon 90279-6524.
Das Jugendamt bittet im Interesse der Antragsteller(innen) um
Verständnis.


Haselhorst erhält neuen Bankautomatenstandort

8.9.17

Haselhorst erhält neuen Bankautomatenstandort

Wegner: Bargeldversorgung nach Automatensprengung wiederhergestellt

Der Spandauer Ortsteil Haselhorst erhält Mitte September einen neuen SB-Terminal-Standort der Deutschen Bank. Dies teilte die Deutsche Bank dem Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner auf Nachfrage mit.

Im Januar hatten Unbekannte die Geldautomaten der Berliner Bank in der Gartenfelder Straße 119 gesprengt. Der SB-Terminal war daraufhin geschlossen worden, da die Filiale durch die Explosion baulich stark beschädigt worden war.

Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner führt seit geraumer Zeit Gespräche mit verschiedenen Bankhäusern, um eine wohnortnahe Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Bankdienstleistungen trotz aller Umstrukturierungsnotwendigkeiten zu sichern. Nachdem die Berliner Bank durch die Deutsche Bank übernommen wurde, hatte sich Kai Wegner dafür eingesetzt, dass der Standort an der Gartenfelder Straße gesichert und schnellstmöglich wiedereröffnet wird.

Kai Wegner erklärt:

„Eines meiner Kernanliegen ist es, dass man in seinem Kiez alles vorfindet, was man zum Leben braucht. Dazu gehört neben dem Supermarkt, einem Arzt, einer Apotheke eben auch die Bank. Ich freue mich sehr, dass die Deutsche Bank den Standort in Haselhorst sichert und schon Mitte September wieder Bankgeschäfte über einen neuen Selbstbedienungsterminal möglich sein werden. Das ist eine große Erleichterung für viele Haselhorsterinnen und Haselhorster.“


CDU STÄRKT die Aus- und Weiterbildung in Spandau

7.9.17

CDU STÄRKT die Aus- und Weiterbildung in Spandau

Rot-Rot-Grün-Gelb lehnt CDU-Vorschläge für saubere Grünflächen und ordentliche Straßen ab.

 

Die Spandauer CDU konnte in den Beratungen des Bezirkshaushaltes 2018/2019 eine Verstärkung des Aus- und Weiterbildungsangebots in Höhe von rd. 300.000 Euro durchsetzen. Der Bezirkshaushalt wurde gestern einstimmig im Haushaltsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Spandau beschlossen.

 

Hierzu erklärt Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Spandau:

"Bildung ist der Schlüssel für alles. Die CDU hat daher in den Haushaltsberatungen dafür gekämpft, dass das Aus- und Fortbildungsangebot des Bezirks ausgebaut werden kann. Wir sorgen auf der einen Seite für eine faire Bezahlung der freien Mitarbeitenden in der Volkshochschule und der Musikschule und sichern so auch das vielfältige Angebot beider Institutionen. Auf der anderen Seite investieren wir in die Spandauer Bibliotheken, damit diese in der Lage sind, aktuelle Medien anbieten zu können. Besonders freut es mich, dass es uns gelungen ist, den Plan von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank zu stoppen, das wichtige Projekt Vorfahrt für Spandauer Schüler auslaufen zu lassen.

 

Wichtig war der Spandauer CDU auch der Erhalt und der Ausbau des Angebots für unsere Senioren. Die Seniorenklubs des Bezirks dürfen sich künftig über eine bessere Ausstattung freuen.

 

Gern hätten wir auch mehr für in die Sauberkeit der Spandauer Grünanlagen und die Instandhaltung unserer Straßen investiert. Doch allen eindringlichen Warnungen zum Trotz wurden unsere Vorschläge von SPD, Grünen, Linken und FDP abgelehnt. Auch die Wünsche der Spandauerinnen und Spandauer im durch den Bezirksbürgermeister verschlafenen Bezirkshaushalt werden somit keine Berücksichtigung finden können. Die dort von der CDU vorgeschlagenen Erhöhungen um rund 800.000 Euro wurden abgelehnt.“

 

Bereits in den Beratungen des Bezirksamtes waren durch die CDU-Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke wichtige Schwerpunkte gesetzt worden. So sind in den kommenden zwei Jahren 500 Tsd. Euro für die Stadtteilarbeit und Stadtteilzentren sowie für Babylotsen im Waldkrankenhaus und der Ausbau der Winterspielplätze für unsere Kleinsten vorgesehen. Rund 60.000 Euro gehen in ein Mülleimersonderprogramm, um die Sauberkeit in unserem Bezirk zu verbessern. Die Jugendkunstschule, die Gartenarbeitsschulen und die Jugendverkehrsschulen konnten mit knapp 300.000 Euro gesichert werden.

 

Die CDU hat in den Haushaltsberatungen folgende Erhöhungen durchgesetzt:

§  50.000 Euro mehr für die freien Mitarbeiter der Volkshochschule

§  120.000 Euro mehr für die freien Mitarbeiter der Musikschule

§  100.000 Euro mehr für die Neuanschaffung von Büchern in den Spandauer Bibliotheken

§  60.000 Euro für das Projekt Vorfahrt für Spandauer Schüler

§  60.000 Euro für eine bessere Ausstattung der Spandauer Seniorenklubs


Bolzplatz an der Sandstraße 64/64a bald wieder offen?

6.9.17

Bolzplatz an der Sandstraße 64/64a bald wieder offen?

Seit Jahren existiert hinter den Häusern Sandstraße 64/64a in Staaken ein gesperrter Bolzplatz. Statt spielender Kinder befinden sich dort hohes Strauchwerk, Müll und eine kaputte Asphaltfläche.

Die Linksfraktion Spandau hat im Juli im Spandauer Rathaus nachgefragt, ob dieser Bolzplatz für die Anwohnerinnen und Anwohner wieder geöffnet werden kann (Drucksache 0365/XX). Und siehe da: Das Bezirksamt hat reagiert.

Nach Auskunft des Bezirksstadtrates wurde der Bolzplatz am 18.07.2017 besichtigt und der Zustand des Platzes begutachtet. Im Kontakt mit der Hausverwaltung ADO Immobilien Management GmbH, der der Bolzplatz inzwischen gehört, wurde über eine mögliche Öffnung gesprochen. Laut Bezirksamt wird die Bauaufsicht demnächst einen Prozess einleiten, um den Bolzplatz wieder zu eröffnen.

Dazu Lars Leschewitz, der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Spandau: „Es ist sehr erfreulich, dass das Bezirksamt mit der Hausverwaltung die Öffnung des Bolzplatzes in der Sandstraße in Angriff nimmt. Zulange vegetierte der Platz vor sich hin und konnte nicht genutzt werden. Es braucht in Staaken mehr solcher Spielplätze, die leider im Zuge der Privatisierung der Wohnungen verkommen sind. Wir werden den angestoßenen Prozess genau verfolgen und auf eine Öffnung des Bolzplatzes drängen.“

Hintergrund:

Seit vielen Jahren liegt der Bolzplatz hinter den Häusern Sandstraße 64 und 64a in Staaken gesperrt und verfallen vor sich hin. Die Bewohnerinnen und Bewohner fühlten sich „von Seiten der Politik vernachlässigt“.

Nach Aussagen der Eigentümerin, der ADO Immobilien Management GmbH, hat sie den Bolzplatz an der Sandstraße gemeinsam mit den Wohnungen im Umkreis vor zwei Jahren von der GSW Immobilien AG übernommen. Der Bolzplatz selbst war schon vor Jahren von der GSW gesperrt worden.


<<   <   7   8   >   >>  
Das YourRate-Siegel - Für Transparenz und Vertrauen Jetzt Bewerten